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Mi, 07. September 2022

Kehrtwende bei Reise nach Madison/USA

Gerade noch rechtzeitig: Kehrtwende beim Besuch der
Partnerstadt Madison/USA

Mitte Juli diesen Jahres informierte der Oberbürgermeister den Gemeinderat darüber, dass beabsichtigt sei vom 31. August bis zum 9. September 2022 eine große Delegationsreise in die USA zu
unternehmen. Neben dem Besuch der Partnerstadt Madison waren zusätzlich Freizeitaufenthalte in Chicago und New York geplant. Es wurden, neben Vertreter_innen der Verwaltung auch Mitglieder des Gemeinderates zur Mitreise eingeladen.

Unsere Fraktion hat sich mit einem offenen Brief an den Oberbürgermeister sowie an die Gemeinderät_innen gewandt, um darauf hinzuweisen, dass eine solche Reise in Zeiten des Ukrainekrieges, des Energieembargos und des Klimanotstandes, auf welchen direkt vor dem Rathaus das Klimacamp auch aufmerksam macht, völlig unangemessen und politisch in keiner Weise vertretbar ist. „Offensichtlich hat sich dieser Meinung auch eine Vielzahl von Mitgliedern des Gemeinderates angeschlossen, denn es gab aus dem Gremium wohl kaum Anmeldungen, an der Reise teilzunehmen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger.

Auch der erneute Versuch durch den Oberbürgermeister, die Reise den Mitgliedern des Gemeinderats durch eine Verkürzung des touristischen Teils schmackhaft zu machen, blieb ohne durchschlagenden Erfolg.

„Darüber, dass es offensichtlich ein dem politischen und faktischen Zwang folgenden Sinneswandel beim Oberbürgermeister gab, wurde der Gemeinderat jedoch nicht informiert“, sagt Dr. Johannes Gröger. Stattdessen wird lapidar auf der Homepage der Stadt Freiburg darauf hingewiesen, dass eine siebenköpfige Delegation unsere Partnerstadt besucht, dass es kein touristisches Anschlussprogramm gibt, und dass die Reise dazu genutzt wird, um im Anschluss an Madison weiter nach Peru in die Region Cusco zu reisen, mit der Freiburg seit 2019 eine Klimapartnerschaft unterhält.

Ebenfalls reist, wie von den Freien Wählern vorgeschlagen, die Umweltbürgermeisterin Buchheit mit. Für das neue Reiseformat gab es keine Einladung mehr an die Mitglieder des Gemeinderates.

„Wir freuen uns, dass es noch rechtzeitig eine Kehrtwende gab und der Besuch auf das absolut Notwendigste beschränkt wurde“, sagt der Fraktionsvorsitzende, „bedauerlich ist jedoch, dass hierfür erst die Intervention der Fraktion der Freien Wähler notwendig war. Unseren Kolleginnen und Kollegen des Freiburger Gemeinderates gilt unser Dank dafür, dass sie an der Reise,zumindest so, wie sie ursprünglich geplant war, nicht teilgenommen haben. Gründe hierfür gab und gibt es bekanntlich genug“.

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