Anfragen der Freien Wähler an die Stadtverwaltung

15.09.2021 | Aktuelles | Anfragen

Erhaltungssatzung Ja, aber mit Sinn und Verstand

Städtebauliche und Soziale Erhahltungssatzungen sind ein wichtiges Instrument, um das charakteristische Erscheinungsbild oder die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung eines Quartiers zu erhalten und vor profitorientierten Investoren zu schützen. Doch darf nach Meinung der Freien Wähler die Erhaltungssatung Wohnungseigentümer_innen nicht daran hintern, notwendige oder altersgerechte Sanierungen vorzunehmen. Jedoch wurde an uns ein Fall aus dem Gebiet Stühlinger herangetragen, bei dem genau das...

20.08.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema "Private Sicherheitskräfte"

30.07.2021 | Aktuelles | Anfragen | Pressespiegel

Freie Wähler fordern mehr PV-Anlagen auf Mehrfamilienhäuerdächer

Die Gemeinde Denzlingen macht vor, was die Freien Wähler sich auch für Freiburg wünschen: Mehr PV-Anlagen auf Dächern von Mehrfamilienhäuern. Da diese oftmals Wohnungseigentümergemeinsaften (WEG) gehören, sind auf den Dächern selten Solaranlagen installiert. Denzlingen hat nun einen Weg gefinden, wie es dennoch gehen kann. Daher haben wir an Obergürgemeister Horn einen Brief geschrieben, um zu prüfen, ob das "Denzlinger Modell" auch für Freiburg passen könnte.

22.07.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zur Änderung der Polizeiverordnung

21.07.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema "neue Eishalle"

20.07.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Zweiten Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger

19.07.2021 | Aktuelles | Anfragen

Antrag zum Zweiten Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger

15.07.2021 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktioneller Aufsetzungsantrag zum Gehwegparkverbot

Es zeigt sich, was vorab schon zu befürchten war: Das konsequente Umsetzen des Gehwegparkverbots ohne Kommunikation und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geht an der

Realität vorbei. Daher haben wir gemeinsam mit SPD/KL, CDU, FDP/BfF und FL einen Aufsetzungsantrag gestellt, damit die Verwaltung noch einmal überprüft, wo es sinnvoll ist und wo nachgebessert werden muss.

25.06.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema "Rettungszentrum an der Eschholzstraße"

Schon lange ist ein Rettungszentrum an der Eschholzstraße geplant. Doch nun wurde unsere Fraktion von betroffenen Stellen darüber informiert, dass das Planungsverfahren dazu eingestellt werden soll. In einer Anfrage an den Oberbürgermeister wollen wir genau das von ihm wissen.

21.06.2021 | Aktuelles | Anfragen

Nächtliche Ausschreitungen am vergangenen Wochenende

Mit Blick auf die Vorkommnisse am Wochenende auf verschiedenen Plätzen der Innenstadt und einige besorgte Rückmeldungen hat unsere Fraktion an den Oberbürgermeister ein Schreiben gerichtet, in dem wir ihm vorschlagen, er möge unverzüglich eine "task-force-Innenstadt" einberufen, die nach schnell umsetzbaren Lösungen sucht, um dem nächtlichen Chaos ein Ende zu bereiten.

16.06.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema Fahrradboxen

An verschiedenen Haltestellen stehen Fahrradboxen für die Bike&Ride-Pendler_innen zur Verfügung. Stadtrat Kai Veser wollte mehr dazu wissen und hat nachgefragt.

15.06.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema "Vermarktung Stadtteil Dietenbach

10.06.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zur Terminvergabe im Bürgerservicezentrum Freiburg

Wer aktuell auf die Schnelle seinen Reisepass verlängern oder ein Fahrzeug beim Bürger-servicezentrum zulassen möchte, hat schlechte Karten. Denn die früheste Terminvergabe erfolgt erst in vier Wochen; sofern man überhaupt aktuell einen Termin buchen kann. Daher haben die Freien Wähler beim Oberbürgermeister um schnelle Abhilfe gebeten.

09.06.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Fahrradverleihsystem Frelo

02.06.2021 | Aktuelles | Anfragen | Bauen, Umwelt und Verkehr

Bauabsperrung am Wohnheim FIZZ an der Habsburgerstraße

Offensichtlich seit Wochen passiert an der Baustelle am Wohnheim FIZZ an der Habsburgerstraße / Ecke Rheinstraße nichts. Dennoch blockiert eine Absperrung den Fuß- und Radweg sowie einen Teil der Fahrbahn, was eine massive Gefahrenstelle für alle Verkehrsteilnehmende darstellt. Wir haben nachgefragt, weshalb die Abperrung nicht zurückgebaut wird.

07.05.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema Anwohnerparkgebühren

05.05.2021 | Anfragen | Aktuelles

Interfraktionelle Anfrage zum Thema barrierefreier Münsterplatz

Gemeinsam mit den Fraktionen/Gruppierungen Die Grünen, JUPI, ESfA, SPD/KL und FDP/BfF haben wir bei der Stadt Freiburg u.a. nachgefragt, ob es denn konkrete Planungen für die barrierefreie Umgestaltung des Münsterplatzes gibt, ob eine Kostenschätzung vorliegt etc.

16.04.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zu den finanziellen Auswirkungen des beschlossenen Verkaufsverbotes städtischer Grundstücke

14.04.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Zwischenbilanz zur Finazierung des ersten Abschnittes des Rathauses im Stühlinger

01.04.2021 | Aktuelles | Anfragen

Grundsteuerreform zum Jahreswechsel 2024/2025

Die Umsetzung der Grundsteuerreform zum Jahreswechsel 2024/2025 rückt näher und sorgt zunehmend bei einer Vielzahl von Wohn- und Grundstückseigentümer_innen für Verunsicherung und Aufregung. Unsere Fraktion hat bei Oberbürgermeister Horn nachgefragt, ob es bereits Berechnungen gibt, die eine Aussage treffen, wie sich diese Reform auf Grundstücke in Freiburg niederschlägt.