Aktuelles

18.02.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zu Kosten an Bildrechten und Fotografen

16.02.2021 | Aktuelles

Freie Wähler lehnen eine Anhebung des Hebesatz' für die Gewerbesteuer ab

Den Vorstoß der Fraktion Eine Stadt für Alle, wonach der Hebesatzt für die Gewerbesteuer angehoben werden soll, lehnen die Freien Wähler entschieden ab. Damit würde man Gewerbetreibende ans Umland verlieren, ist sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger sicher.

12.02.2021 | Aktuelles

Freie Wähler stellen Ihre Anträge für den DHH 2021/2022 vor.

Die angespannte Haushaltslage lässt keine großen Sprünge zu und so haben die Freien Wähler in ihren Anträgen sich vor allem darauf konzentriert, einen Haushalt aufzustellen, der nur die Ausgaben, Projekte zulässt, welche unumgänglich sind.

11.02.2021 | Aktuelles | Pressespiegel

Freie Wähler sezten mit einem interfraktionellen Antrag ein Zeichen für das Eisstadion

In der heutigen Ausgabe des Freiburger Stadtkuriers berichtet dieser auf Seite vier über einen interfraktionellen Antrag zum Thema "Eisstadion", den die Freien Wähler mit auf den Weg gebracht haben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kai Veser hofft, dass die Stadt für neue Ideen offen ist.

10.02.2021

Haushaltsantrag für den DHH 2021/2022

05.02.2021 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktioneller Antrag zum Investorenwettbewerb für ein neues Eisstadion

03.02.2021 | Aktuelles | Anfragen

Erneute interfraktionelle Nachfrage zum Außenbecken Westbad

29.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage "Tempo 40"

29.01.2021 | Aktuelles | Amtsblatt

Harte Zeiten im Haushalt (Teil II)

Wie schlimm muss es um den städtischen Haushalt stehen, wenn sogar bereits feststehende Tariferhöhungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung nicht in den kommenden Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt werden sollen? Eine nach unserer Meinung unzulässige Handhabung. Schlichtweg nicht hinnehmbar ist aber auch, dass Vereine und Institutionen wie beispielsweise im Sozial- und Kulturbereich dadurch quasi ebenfalls Zuschusskürzungen hinnehmen müssen, obwohl gerade ihnen die...

28.01.2021 | Anfragen | Aktuelles

Anfrage zum Thema "Schlafboxen für wohnungslose Menschen"

27.01.2021 | Aktuelles

Freie Wähler positionieren sich klar für das Außenbecken Westbad

In einer internen Finanzklausur haben die Freien Wähler über den Doppelhaushalt 2021/2022 beraten. Fest steht, dass der aktuelle Haushalt keinen Spielraum für nicht unbedingt notwendige Projekte/Maßnahmen lässt. Allerdings zählt nach Meinung der Freien Wähler das Ausenbecken des Westbades zu den Projekten, die nicht länger aufgeschoben werden können. Daher wird sich die Fraktion klar für den Neubau eines Außenbeckens aussprechen.

22.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Außenbecken Westbad"

21.01.2021 | Aktuelles | Pressespiegel | Bauen, Umwelt und Verkehr

Freie Wähler kritisieren das lange Warten auf Baugenehmigungen

Schon seit längerem kritisieren die Freien Wähler, dass das Ausstellen von Baugenehmigungen in Freiburg zu lange dauert. Bezugnehmend auf einen BZ-Artikel vom 19. Januar 2021 hat die Fraktion nun eine Pressemitteilung herausgebracht.

20.01.2021 | Pressespiegel | Aktuelles

Freie Wähler kritisieren Social-Media-Auftritte von OB Horn

Die Vermischung von privaten und politischen Beiträgen des Oberbürgermeisters auf seinem städtischen Facebook-Account sieht die Fraktion der Freien Wähler äußerst kritisch. Erwecken nicht wenige Posts den Eindruck, es gäbe kommunalpolitisch nur Belangloses zu vermelden. Die Badische Zeitung sowie der Freiburger Wochenbericht haben das von uns angestoßene Thema aufgegriffen

15.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstil "Öffentliche Präsenz in den sozialen Netzwerken"

15.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstil "Bußgeldverzicht an Heiligabend"

15.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstil "Tempo 30"

15.01.2021 | Aktuelles

Kommunikationsstil zwischen der Verwaltung und dem Gemeinderat

Seit einiger Zeit beobachtet die Fraktion der Freien Wähler, dass der Kommunikationsstil zwischen der Bürgermeisterbank und dem Gemeinderat sich zum Negativen verändert. In jüngster Zeit erfuhren die Gemeinderät_innen von wichtigen Entscheidungen und Initiativen erst aus den Medien und den sozialen Netzwerken. Diesen Trend kann und will die Fraktion so nicht hinnehmen und hat sich daher mit einem Schreiben und entsprechenden Anfragen an den Oberbürgermeister Horn gewandt.

15.01.2021 | Amtsblatt | Aktuelles

Harte Zeiten im Haushalt (Teil I.)

Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 liegt vor und es zeigt sich, dass die finanziell guten Zeiten der letzten Jahre nicht genutzt wurden, um Reserven für die jetzt schlechten Zeiten zu schaffen. Dies entgegen unseren wiederholten Mahnungen Maß zu halten, denn wie bereits ein altes Sprichwort weiß: „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“. So kommt es nun aber, dass die Verschuldung der Stadt Freiburg zum Ende 2022 eine neue Rekordhöhe erreichen wird, mit der Tendenz des weiteren...

14.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Außenbecken Westbad